Sprachschule Potsdam
1. Geltungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen regeln die partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Teilnehmern von Kursen der Sprachschule Potsdam und deren in direktem Zusammenhang mit der Erbringung von Kursen stehenden Partnern. Die im Folgenden gewählte männliche Darstellungsform dient lediglich der Vereinfachung und der besseren Lesbarkeit; männliche und weibliche Personen sind selbstverständlich gleichermaßen gemeint. Wir bitten um Ihr Verständnis.
Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Teilnehmer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bedienungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend.
2. Vertragsgegenstand
Der Teilnehmer erhält i.d.R. bei der Anmeldung eine Kostenaufstellung über die Kosten der Kurse.
2.1 Arbeitsmittel
Sprachschule Potsdam stellt den Teilnehmern für die Kurse die Lernmittel zur Verfügung.
2.2 Anmeldung und Vertragsabschluss
2.3 Datenschutz
Die zur Anmeldung abgefragten Daten werden zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen und zur Vertragserfüllung verwendet. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung dieser Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. b) Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Die Abfrage Ihrer Festnetz- bzw. Mobilfunknummer und Ihrer E-Mail-Adresse erfolgt in unserem berechtigten Interesse, Sie bei Kurs- und Prüfungsänderungen unmittelbar kontaktieren zu können. Rechtsgrundlage ist in diesen Fällen Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Wenn Sie uns diese Daten nicht zur Verfügung stellen, können wir Sie ggf. nicht rechtzeitig erreichen. Durch Angabe von IBAN, Name und Vorname des Kontoinhabers können Sie uns ein Lastschriftmandat erteilen. Sämtliche von Ihnen bereitgestellten Daten werden elektronisch gespeichert. Die hierdurch entstehenden Datenbanken und Anwendungen können durch von uns beauftragte IT-Dienstleister betreut werden.
Der Kursteilnehmer willigt ein, dass die Sprachschule Potsdam und deren in direktem Zusammenhang mit der Erbringung von Kursen stehenden Partnern zur ordnungsgemäßen Durchführung des Anmelde-, Abrechnungs- und Leistungsnachweisverfahrens seine Daten elektronisch erfassen und bearbeiten.
Wir verwenden Ihre Daten ausschließlich zu oben genannten Zwecken. Eine darüber hinaus gehende Verwendung oder Weitergabe findet nicht statt.
Ihre Daten bleiben für 5 Jahre bei uns gespeichert. Danach können keine Informationen zu Ihren besuchten Kursen mehr erteilt werden. Kursbuchungen gelten dann als Neubuchungen.
Sie können nach Ablauf Ihrer Teilnahme jederzeit der weiteren Speicherung widersprechen. Der Nachweis über erworbene Zertifikate und besuchte Kurse muss dann durch Sie erfolgen.
2.4 Weiterleitung von personenbezogenen Daten
Die zur Anmeldung abgefragten Daten werden zur Durchführung vertraglicher Maßnahmen und zur Vertragserfüllung verwendet.
3. Gebühren
3.1 Vertragliche Gebühren
Der Teilnehmer ist verpflichtet, die im Teilnahmevertrag festgelegten Gebühren zu den festgelegten Fälligkeiten i.d. Regel jeweils vor Kursbeginn unaufgefordert durch Barzahlung oder Überweisung und bei Onlinebuchungen durch Paypal, Kreditkarte oder Sofortüberweisung an Sprachschule Potsdam zu entrichten. Genaue Daten erhält der Teilnehmer bei Vertragsabschluss. Die vertraglichen Gebühren enthalten alle Kosten der Maßnahme.
3.2 Bankverbindung
Sprachschule Potsdam
Rika Pöhlmann Röll – Berliner Volksbank
IBAN: DE 33 1009 0000 2662 7570 15
BIC: BEVODEBB
3.3 Gebührenrückstände
Für die im Teilnahmevertrag festgelegten Gebühren haftet der Teilnehmer. Nimmt der Teilnehmer eine fällige Gebührenzahlung nicht wie vereinbart vor, so erfolgt zunächst eine Mahnung, mit Mahngebühren in Höhe von jeweils 10€. Zahlt er auf diese Mahnung nicht innerhalb von 14 Tagen, ist die Sprachschule Potsdam und deren in direktem Zusammenhang mit der Erbringung von Kursen stehenden Partnern berechtigt, den Teilnahmevertrag ohne Einhaltung weiterer Fristen zu kündigen. Maßgeblich ist der Eingang des Betrages bei der Sprachschule Potsdam für rückständige Gebühren behält sich Sprachschule Potsdam die Erhebung banküblicher Sollzinsen vor.
4. Rücktritt
4.1 Rücktritt und Kündigung durch den Teilnehmer
Rücktritte und Kündigungen bedürfen immer der Schriftform, auch per E-Mail (info@sprachschulepotsdam.com). Maßgeblich für den Zeitpunkt der Rücktrittserklärung ist der Eingang der Rücktrittserklärung bei der Sprachschule Potsdam.
4.2 Rücktritt und Kündigung von Kursen
Ein Rücktritt von einem Kurs oder ein Rücktritt von einem gebuchten Kurspacket (Kurs bestehend aus mehreren Modulen) ist, solange keine kursspezifischen Reglungen vereinbart wurden (siehe Kursbeschreibung), bis zu 14 Tage vor Beginn des Kurses bzw. Kurspaketes möglich. Bei Rücktritt entrichten Teilnehmende 25€ Rücktrittsgebühren an die Sprachschule Potsdam, der Rest der Kursgebühren wird gutgeschrieben. Diese Regelung gilt auch im Falle einer Anmeldung kurz vor Kursbeginn.
Im Falle einer nicht fristgerecht eingesendeten Rücktrittserklärung oder Nicht-Teilnahme behält die Sprachschule Potsdam die gesamte Kursgebühr ein. Falls ein Teil oder die gesamte Kursgebühr noch aussteht, sind diese von dem Teilnehmer wie vertraglich vereinbart in voller Höhe zu leisten.
4.3 Rücktritt und Kündigung durch die Sprachschule Potsdam.
Bei Kursen
Wird die Mindestteilnehmeranzahl nicht erreicht, kann der Kurs abgesagt oder der Kursstarttermin verschoben werden. Die bereits geleisteten Kursgebühren werden im Fall einer Kursabsage ohne Abzug an die Kursteilnehmer zurückgezahlt. Die Sprachschule Potsdam kann jedoch entscheiden, den Kurs trotz geringer Teilnehmerzahl in Vollzeit oder mit einem geringeren UE/Tag stattfinden zu lassen.
In Fällen höherer Gewalt (z.B. Naturkatastrophen, Brände, Unfälle, Terrorereignisse) ist Sprachschule Potsdam darüber hinaus berechtigt, den Kurs ganz abzusagen. Sprachschule Potsdam kann das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen, wenn Tatsachen vorliegen, aufgrund derer des Sprachschule Potsdam die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zu der vereinbarten Beendigung des Vertragsverhältnisses nicht zugemutet werden kann.
Tatsachen, die an sich einen solchen wichtigen Grund darstellen können, sind u.a.:
- unrichtige Angaben zur Person
- mangelnde Leistungsbereitschaft oder Mitarbeit
- häufige unentschuldigte Abwesenheit
- grobe Verstöße gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder die mitgeltende Hausordnung
- erhebliche Gebührenrückstände
- grobes Fehlverhalten des Teilnehmers gegenüber anderen Teilnehmern bzw. gegenüber den Sprachschule Potsdam Mitarbeitern
- Missachtung von Trainerweisungen.
5. Umbuchung
5.1 Umbuchung von Kursen
Eine Umbuchung von Kursen ist bedingt unter besonderen und begründeten Umständen vor Beginn eines Kursmoduls möglich. Die Sprachschule Potsdam wird Faktoren wie Mindestteilnehmeranzahl im ursprünglichen Kurs, freie Kapazitäten im neuen Kurs, Kursstarttermine, entstehende Kosten und Gebühren beachten und den Teilnehmern die Machbarkeit für eine Umbuchung auf Anfrage mitteilen.
6. Kursausfall wegen Krankheit oder anderer Gründe seitens der Lehrkräfte, aus Gründen wie Erkrankungen, Kuren, Beurlaubungen, Fortbildungsveranstaltungen und andere dienstliche Verpflichtungen, kann es zu dem Ausfall von Lehrkräften kommen. Um die Kursabläufe möglichst reibungslos durchführen zu können, verpflichtet sich die Sprachschule Potsdam eine Vertretung für ausgefallene Lehrkräfte zeitnahe zu organisieren. Im Falle, dass kein Ersatzpersonal arrangiert werden kann, behält sich die Sprachschule Potsdam das Recht, den Unterricht auf einen zeitnahen alternativen Termin oder auf einen Online-Termin zu verschieben.
7. Haftung und Schutz
7.1 Haftung
Sprachschule Potsdam haftet für das Abhandenkommen oder die Beschädigung persönlicher Gegenstände und Daten nur dann, wenn ihr eine grob fahrlässige oder vorsätzliche Verletzung etwa ihr obliegender Bewachungs- oder Obhutspflichten vorzuwerfen ist. Sprachschule Potsdam haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung der Sprachschule Potsdam oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Sie haftet auch für Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Sprachschule Potsdam oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus ist die Haftung der Sprachschule Potsdam ausgeschlossen. Der Teilnehmer stellt der Sprachschule Potsdamschon jetzt von der Haftung gegenüber Dritten frei, die dadurch entsteht, dass der Teilnehmer schuldhaft eine Pflicht aus diesem Vertrag verletzt hat.
7.2 Vertragsabwicklung
Nach der Vertragsabwicklung werden Ihre Daten gelöscht, es sei denn, es bestehen gesetzliche Aufbewahrungspflichten. In diesem Fall werden diese Daten bis zu 10 Jahre aufbewahrt. Ihre Daten werden für jegliche andere Verwendung außer ggf. bewilligter Werbung gesperrt.
Daten, die Sie uns bei Nutzung unserer Kontaktmöglichkeiten (z. B. E-Mail, Telefon) bereitstellen, werden gelöscht, sobald die Kommunikation beendet beziehungsweise Ihr Anliegen vollständig geklärt ist und diese Daten nicht zugleich zu Vertragszwecken erhoben worden sind. Kommunikation zu Rechtsansprüchen wird bis zum Ende der Verjährung gespeichert.
Durch die Nutzung unserer Website erklären Sie sich mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten gemäß der nachfolgenden Beschreibung einverstanden. Unsere Website kann grundsätzlich ohne Registrierung besucht werden. Dabei werden Daten wie beispielsweise aufgerufene Seiten bzw. Namen der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit zu statistischen Zwecken auf dem Server gespeichert, ohne dass diese Daten unmittelbar auf Ihre Person bezogen werden. Personenbezogene Daten, insbesondere Name, Adresse oder E-Mail-Adresse werden soweit möglich auf freiwilliger Basis erhoben. Ohne Ihre Einwilligung erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte.
7.3 Urheberrecht
Der Teilnehmer verpflichtet sich zur Beachtung bestehender Urheberrechte und verwandter Schutzrechte. Die von der Sprachschule Potsdam bereitgestellten Unterrichtsmaterialien dürfen nur für Unterrichtszwecke eingesetzt werden. Alle Video-, Ton- und Bildrechte liegen bei der Sprachschule Potsdam. Der Teilnehmer stellt Sprachschule Potsdam von Ansprüchen Dritter frei, die von diesen aufgrund der Nichtbeachtung der vorliegenden Vereinbarung geltend gemacht werden.
9. Sonderreglungen
Der Präsenzunterricht kann abhängig von Anordnungen vom Staat oder Bund, pausiert, abgebrochen oder vor Kurs- bzw. Modulstart abgesagt werden. In diesem Fall kann der Unterricht in Form eines interaktiven Online Unterrichts mit den vom der Sprachschule Potsdam genutzten Plattformen fortgesetzt werden. Der Teilnehmende hat kein Anspruch auf das Pausieren oder Absagen des Unterrichts. Die Verschiebung auf einen später stattfindenden Präsenzunterricht besteht ebenfalls nicht.
Wird ein Kurs vor Kurs- bzw. Modulstart abgesagt, werden die bereits für die ausstehende Leistung geleisteten Kursgebühren ohne Abzug an die Kursteilnehmer zurückgezahlt. Wird ein Kursmodul unterbrochen, werden die entsprechend der geleisteten und ausstehenden Leistung die Kursgebühren anteilig an die Kursteilnehmer zurückgezahlt. Bei Gebührenrückstände entfällt die Fälligkeit der anteilig geleisteten Leistungen nicht.
10. Widerrufsbelehrung
a.) Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen Verträge zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses jedoch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246b § 2 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 246b § 1 Absatz 1EGBGB. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Sprachschule Potsdam mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs, wenn die Erklärung auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. Brief, E-Mail) erfolgt. Der Widerruf ist schriftlich zu richten an die Sprachschule Potsdam, Karl-Liebknecht-Straße 121, 14482 Potsdam oder per E-Mail an info@sprachschulepotsdam.com.
b.) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Sie sind zur Zahlung von Wertersatz für die bis zum Widerruf erbrachte Dienstleistung verpflichtet, wenn Sie vor Abgabe Ihrer Vertragserklärung auf diese Rechtsfolge hingewiesen wurden und ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor dem Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Gegenleistung beginnen. Besteht eine Verpflichtung zur Zahlung von Wertersatz, kann dies dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf dennoch erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
c.) Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und wir mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
Stand 09/2023
Sprachschule Potsdam 